Elke.Kapell

München. Der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Dr. Ludwig Spaenle, hat seine Ablehnung des geplanten Auftritts von Roger Waters in diesem Jahr in München erneuert. Angesichts der aktuellen Beratungen des Münchner Stadtrats hat Spaenle noch einmal ein klares Nein zu dem geplanten Auftritt des exponierten Unterstützers der Israel-Boykott-Bewegung BDS gefordert. Das ehemalige Mitglied der Band Pink Floyd habe sich eindeutig antisemitisch positioniert und sich jüngst auch pro Putin geäußert. Dr. Spaenle wörtlich: „Die konkrete Politik der israelischen Regierung darf man in einer Demokratie kritisieren. Aber das Existenzrecht des Staates Israels ist nicht verhandelbar.“ Aus seiner Sicht müsse die Landeshauptstadt den Vertrag für das Konzert in der städtischen Olympiahalle kündigen. Diese Forderung hatte Dr. Spaenle bereits Anfang Oktober 2022 erhoben. Und in [Mehr...]

„Ein Beleg für die Wertschätzung der bayerischen Sinti und Roma“    München. Der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Dr. Ludwig Spaenle, hat die Fortschreibung des Staatsvertrags zwischen dem Freistaat und dem Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Bayern, begrüßt. „Der Staatsvertrag ist ein Beleg der Wertschätzung der Sinti und Roma in Bayern, der Unterstützung von Initiativen zur Förderung der kulturellen Identität und zugleich auch ein Symbol für die Erinnerung an die Sinti und Roma, die der Rassenideologie der Nationalsozialisten zum Opfer gefallen sind“, so Ludwig Spaenle.   Für Dr. Spaenle ist es wichtig, dass der Landesverband nicht nur finanziell auch für seine Arbeit bei der Umsetzung des Rahmenübereinkommens der EU zum Schutze nationaler Minderheiten gefördert wird. „Mindestens genauso wichtig ist es [Mehr...]

Dr. Spaenle: „Das Existenzrecht Israels darf nicht in Frage gestellt werden“   München. Der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Dr. Ludwig Spaenle, hat seine Ablehnung des geplanten Auftritts von Roger Waters im Jahr 2023 in München heute nochmals bekräftigt. Angesichts der aktuellen Beratungen in den Gremien der städtischen Olympiahalle hat Spaenle noch einmal ein klares Zeichen gegen einen Auftritt des exponierten Unterstützers der Israel-Boykott-Bewegung BDS gefordert. Das ehemalige Mitglied der Band Pink Floyd habe sich eindeutig antisemitisch positioniert und sich jüngst auch pro Putin geäußert. Für Dr. Spaenle ist selbstverständlich. „Die konkrete Politik jeder Staatsregierung, auch der Israels, darf man in einer Demokratie kritisieren. Aber das Existenzrecht des Staates Israels ist nicht verhandelbar.“ Aus seiner Sicht müsse die Landeshauptstadt den Vertrag [Mehr...]

„Bundesweit dramatische Entwicklung antisemitischer Straftaten erfordert konsequentes Handeln“ MÜNCHEN. „Im Kampf gegen antisemitisches Gedankengut und daraus erwachsende Straftaten in unserer Gesellschaft dürfen wir nicht nachlassen! Die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland geben allen Grund zur Sorge“, so Bayerns Antisemitismusbeauftragter Dr. Ludwig Spaenle. Nach Medienberichten ergab eine Anfrage im Bundestag, dass es im Jahr 2022 nach derzeitigem Informationsstand des Bundeskriminalamts 2639 Straftaten mit judenfeindlichem Hintergrund gab – eine Nachmeldung sei durchaus möglich. In den vergangenen Jahren war auch im Freistaat die Anzahl antisemitischer Straftaten gestiegen – 2021 lag die Zahl bei 510. „Wir müssen unsere Anstrengungen gegen den Judenhass weiter verstärken“, dies betonte Dr. Ludwig Spaenle. Dabei wertet er es als ersten Erfolg, dass zahlreiche staatliche und zivilgesellschaftliche Bemühungen Wirkung zeigen. [Mehr...]

PRESSEINFORMATION Erklärung des bayerischen Antisemitismusbeauftragten   MÜNCHEN. Die Firma Siemens bzw. eine Unternehmenstochter soll sich im Zusammenhang mit einem Liefervertrag von Hochgeschwindigkeitszügen an die türkische Staatsbahn über den damit verbundenen Kredit einer saudischen Bank zu einer Erklärung verpflichtet haben, nach der sie angeblich mit israelischen Partnern nicht zusammenwirken soll. Darüber hat jüngst u. a. die Tagesschau berichtet. Bayerns Antisemitismusbeauftragter Dr. Ludwig Spaenle stellt fest, dass sich in diesem Zusammenhang Fragen an das Unternehmen stellen. Spaenle unterstrich in diesem Kontext, dass es nicht statthaft sei, wenn israelische Unternehmen in ihrer Geschäftstätigkeit eingeschränkt oder ausgeschlossen würden. Bayerns Antisemitismusbeauftragter hat sich wiederholt gegen die BDS-Bewegung ausgesprochen.

– Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Justizminister Georg Eisenreich und Antisemitismusbeauftragter Dr. Ludwig Spaenle stellen neuen Beauftragten der Bayerischen Polizei vor +++ Die Bayerische Polizei verstärkt den Kampf gegen Hasskriminalität und insbesondere gegen Antisemitismus. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat dazu heute den neuen 'Beauftragten der Polizei gegen Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus' vorgestellt. "Kriminaloberrat Michael Weinzierl ist im Bayerischen Landeskriminalamt ein hochqualifizierter Experte und hervorragend für diese anspruchsvolle Aufgabe geeignet", erklärte der Innenminister. Die Schwerpunkte der Arbeit des neuen Beauftragten werden laut Herrmann darin liegen, die Bekämpfungsstrategien der Bayerischen Polizei gegen jede Art von Hasskriminalität fortzuentwickeln, die polizeiinterne Aus- und Fortbildung zu verstärken und vor allem auch die Zusammenarbeit mit externen Stellen wie beispielsweise der Justiz, dem Antisemitismusbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung oder der [Mehr...]

NÜRNBERG. „Wir dürfen uns mit dem geplanten Auftritt des Verschwörungstheoretikers Daniele Ganser in der Nürnberger Meistersingerhalle nicht abfinden“, so der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe Dr. Ludwig Spaenle Der selbsternannte „Friedensforscher“ Ganser aus der Schweiz zählt für Dr. Spaenle zu den unverbesserlichen Akteuren der verschwörungsideologischen Szene im deutschsprachigen Raum, die sich auch in russischen Medien wie „Russia today“ geäußert haben. Er stehe auch mit Compact von Jürgen Elsässer, welches das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2021 als "gesichert rechtsextremistisch“einstuft, in Kontakt.   „Es kann nicht sein, dass Verschwörungsideologen über die Gründe für den  Ausbruch des Krieges in der Ukraine“ vermeintlich ,aufklären‘.“ Die Ukraine ist, so Spaenle, brutal von Putins Militärmacht überfallen [Mehr...]

Gemeinsame PRESSEMITTEILUNG mit dem Bayer. Kultusministerium, Sperrfrist 23.01.2023, 11 Uhr   Neue Informationstafel zu Schmähdarstellung „Judensau“ am Regensburger Dom – Minister Piazolo, Antisemitismusbeauftragter Spaenle, Ilse Danziger, Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, und Dompropst Frühmorgen bei Enthüllung – Klare Distanzierung von judenfeindlicher Darstellung   REGENSBURG. Heute haben Bayerns Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, Bayerns Antisemitismusbeauftragter Dr. Ludwig Spaenle, Ilse Danziger, die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Regensburg, Dompropst Dr. Franz Frühmorgen und Baudirektor Berthold Schneider eine Informationstafel zu der spätmittelalterlichen Schmähdarstellung „Judensau“ am Regensburger Dom enthüllt. Künftig wird die Informationstafel und ein Internetauftritt die sog. „Judensau“ historisch einordnen und deutlich machen: Der Freistaat als Eigentürmer des Doms und die Diözese Regensburg als Nutzer distanzieren sich von der judenfeindlichen Darstellung aus dem späten Mittelalter. [Mehr...]

Klare Distanzierung von judenfeindlicher Plastik an der spätmittelalterlichen Bischofskirche   Kultusminister Piazolo, Antisemitismusbeauftragter Spaenle, Ilse Danziger, Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Regensburg, und Domprobst Frühmorgen übergeben am 23. Januar erklärende Tafel zur sog. „Judensau“ am Regensburger Dom der Öffentlichkeit   REGENSBURG. Künftig wird eine neue Informationstafel am Regensburger Dom die sog. „Judensau“ historisch einordnen und deutlich machen, dass sich der Freistaat als Eigentürmer des Doms und die Diözese ‚Regensburg als Nutzer von der judenfeindlichen Darstellung aus dem späten Mittelalter distanzieren. Von der Informationstafel aus kommen interessierte Besucher der Welterbestadt über einen QR-Code auf den Internetauftritt des Bayerischen Antisemitismusbeauftragten. Dort erhalten sie weitere Informationen über judenfeindliche Darstellungen an historischen Gebäuden in Bayern sowie über die Geschichte von Jüdinnen und Juden in Regensburg. [Mehr...]